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Impressum

Firmenname:

Patentanwaltskanzlei Dieter Böss

Inhaltlich Verantwortlicher:

Dieter Böss

Kanzleianschrift:

Schirmgasse 268
84028 Landshut
Telefon: 
0871 / 974 974 11
Telefax: 0871 / 974 974 13

E-Mail: 
mail@boess-patent.de
Website:  
www.boess-patent.de 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:

DE288622237

Berufsbezeichnungen:

Dieter Böss ist nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassener Patentanwalt und als solcher Angehöriger der Patentanwaltskammer. Adresse:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon 0 89 24 22 78 0
Telefax 0 89 24 22 78 24
www.patentanwaltskammer.de

Die berufsrechtlichen Vorschriften sind die Patentanwaltsordnung [Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), die durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2517) zuletzt geändert worden ist] und die Berufsordnung der Patentanwälte [Beschlossen von der Versammlung der Kammer gem. § 82 Absatz 2 Ziffer 1 der Patentanwaltsordnung am 20. November 2013, in Kraft getreten am 1. März 2014 (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2014, 53); abrufbar unter https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf)].

Dieter Böss ist auch zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Die Berufsbezeichnung „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ (“European Patent Attorney”) wird vom Europäischen Patentamt verliehen. Vor dem Europäischen Patentamt zugelassene Vertreter bzw. European Patent Attorneys sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). Adresse:

epi
Bayerstr. 83
80335 München
Telefon +49 (0)89 242052-0
Telefax +49 (0)89 242052-20
www.patentepi.com

Dieter Böss ist außerdem European Trademark Attorney und European Design Attorney. Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnungen „European Trademark Attorney“ und „European Design Attorney“ wird durch die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [http://euipo.europa.eu] entsprechend Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (seit 24. März 2016 Unionsmarke) und Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster erlangt. Die Vertreter-ID-Nr. von Dieter Böss lautet 44292 [zu finden unter: https://euipo.europa.eu/eSearch/#advanced/representatives]

Die zuständigen Aufsichtsbehörden sind demgemäß die Patentanwaltskammer bzw. das epi. Die berufsrechtlichen Regelungen für Patentanwälte sind die Patentanwaltsordnung (PAO), die Berufsordnung der Patentanwälte, die FICPI-Standesregeln sowie der Code of Professional Conduct des epi. Alle vorgenannten Regelungen und weitere relevante Regelungen sind in der jeweils geltenden Fassung über die Webseite der Patentanwaltskammer www.patentanwalt.de , sowie über www.patentepi.com und http://ficpi.org/ einsehbar.

Berufshaftpflichtversicherung:

R+V Allgemeine Versicherung AG
Taunusstr. 1
65193 Wiesbaden.

Keine Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs.

Schlichtungsstelle:

Bei Streitigkeiten können Sie sich an folgende Schlichtungsstelle wenden: www.patentanwalt.de

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